Rot-Rot-Grün mein Blatt im Koalitionspoker

SPD, Grüne und die Linkspartei sollten eine Regierung bilden.

Die schwarz-gelbe Revolution ist gescheitert. Die Deutschen wollen keinen knallharten Neoliberalismus.

Der weich gespülte Neoliberalismus von Rot-Grün ist ebenfalls gescheitert.

Das Ergebnis davon kann weder eine große, noch eine Jamaika-Koalition sein. Beide werden neoliberaler sein als die bisherige Regierung.

Es gibt eine Mehrheit links von CDSU/FDP.

Die SPD hat gewonnen, weil sie an ihre sozialen Wurzeln erinnert hat. Sie hat im Wahlkampf die Entscheidung auf die Alternative bewährter Sozialstaat gegen Einzelkämpfergesellschaft zugespitzt.

Wenn die SPD nicht jeden Rest an Glaubwürdigkeit verlieren will, muss sie den Weg auch weitergehen.

Die Wähler der Linkspartei wollen sicher auch lieber einen Kanzler Schröder als eine Kanzlerin Merkel.

Tut euch zusammen! Die Linkspartei muss ihre grundsätzliche Opposition aufgeben. Das sie regierungsfähig ist, beweist sie in Landesregierungen im Osten.

2 Comments

Add yours →

  1. stimmt, allein schon die Tatsache das die Linkspartei so großen Erfolg hat zeigt doch, das eine andere Politik gewünscht ist. Man muss auch bedenken das viele der Linkspartei Wähler ganz genau wussten das eventuell schwarz-gelb rankommt. Aber sie haben trotzdem die Lp gewählt. Trotzdem würde ich ein solches rot-rot-grünes Bündniss für falsch halten. Warum? Weil die SPD nicht auf die LP eingehen würde…

  2. Was heißt eingehen?

    Natürlich würde es der SPD schwer fallen, ihren Kurs um 180 Grad zu ändern. Aber in die Opposition will sie nicht. Und auch in der SPD gibt es genügend Linke, die sehr ähnlich wie die Pragmatiker aus der Linkspartei denken.

    Die Linkspartei ist selbst eine sehr bunte Truppe. In Ostdeutschland ist sie an Regierungen in Ländern und Kommunen beteiligt und setzt dort auch die sozialdemokratischen Reformen um. Und die Gewerkschafter in der Fraktion sind sicher bei entsprechenden Zugeständnissen zu Kompromissen bereit. Beide Gruppen sind eher pragmatisch.

    Besonders aus den Kreisen des WASG-Mitglieder in der Fraktion wird Widerstand kommen. Aus der Ecke ist eher mit Fundamentalopposition zu rechnen.

    Ein solches Bündnis hätte 20 Stimmen Vorsprung. Der eine oder andere kann also ruhig abspringen.

    Entsprechende Signale aus der Linkspartei gibt es ja schon. Der Spiegel schreibt bereits über erste Signale aus der Linkspartei an die SPD.

    Das Schröder dann bleibt ist natürlich unwahrscheinlich.

    Das hätte auch den Charme, dass die Grünen sich bekennen müssten: In der heutigen TAZ wird ja fast schon gejubelt (1, 2) über die Heimkehr ins bürgerliche Lager. An denen sehe ich das schon eher scheitern.

Comments are closed.