Polen verhindert Softwarepatente

Polen sei Dank kommen Softwarepatente in Europa nicht so schnell wie befürchtet.

Polen verlangte, dass der Punkt von der Tagesordnung des Landwirtschatsrates gestrichen wird.

Damit ist jetzt noch etwas mehr Zeit, Protest zu organisieren.

Frau Künast hat nach Protesten darauf verzichtet, selbst zu der Sitzung des Landwirtschaftsrates zu fahren. An ihrer Stelle nahm der Stellvertretende Ständige Vertreter der Bundesregierung in Brüssel, Peter Witt, an der Sitzung teil.

Grund dafür dürfte sein, dass ihre eigene Partei sich gegen Softwarepatente ausgesprochen hat. Außerdem hatte es Proteste vor der Sitzung gegeben.

Berichte im Wiki des FFII, bei Heise und bei Spiegel Online

2 Comments

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  1. Polen’s Regierung übt Provokationen gegen die Charta der Grundrechten.

  2. Ja, das tut sie.

    Du solltest einmal auf das Datum dieses Beitrags schauen. Das war noch eine ganz andere Regierung. Wer lesen kann…

    Aber selbst wenn sich der Artikel auf diese Regierung bezöge: Ich wäre froh. Ohne damit irgendetwas anderes, das diese Regierung tut, gutzuheißen.

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