Die SPD diskutiert die Wehrpflicht. Im nächsten Jahr soll ein Parteitag entscheiden, ob die SPD weiter für die Wehrpflicht ist.

In der demnächst noch 250.000 Mann starken Bundeswehr wird es bald nur noch 30.000 Wehrpflichtige geben. Nur noch ein kleiner Teil der Wehrpflichtigen wird eingezogen. Wir haben also keine Allgemeine, sondern nur noch eine Auswahlwehrpflicht.

Passend dazu brachte NDRInfo in seiner Sendung „Streitkräfte und Strategien“ einen historischen Rückblick (PDF, etwa ab Seite 10) von Prof. Wolfram Wette auf die SPD und die Wehrpflicht – und auf die damit verbundenen Hoffnungen:

Die frühen Sozialdemokraten verstanden die Wehrpflicht als ein Recht zur Teilhabe an der Staatsmacht. Sie hofften, die Allgemeine Wehrpflicht als einen Hebel zur politischen Veränderung einsetzen zu können. Eben dieses meinte der sozialdemokratische Parteiführer August Bebel, als er im Jahre 1872, während des Leipziger Hochverratsprozesses, öffentlich ausführte – Zitat: „Mit dem Immer-weiter-um-sich-Greifen der sozialistischen Idee werde dieselbe auch unter dem Militär verbreitet werden, und schließlich könne es wohl dahin kommen, dass, wenn das Militär zum Schießen kommandiert werde, es ganz woanders hin schieße, als ihm geheißen werde.“

Die Hoffnung habe sich nicht erfüllt. Eher sei es umgekehrt gewesen und der Militarismus sei noch gestärkt worden.

Nach dem 2. Weltkrieg war die SPD erst einmal schlauer. 1955, bei den Beratungen der neuen Wehrgesetze, führte der sozialdemokratische Rechtsexperte Adolf Arndt aus:

Demokratie und Militär sind bei allen Völkern und zu allen Zeiten schwer miteinander vereinbare Gegensätze gewesen. Demokratie ist ihrem Wesen nach Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Das Gesetz des Militärs aber ist der Gehorsam in einem Verband, der durch Befehl regiert wird. Demokratie ist Aufteilung der Macht und Gleichgewicht durch gegenseitige Kontrolle. Militär ist Zusammenballung der Macht und Unterordnung.

Und der damalige verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Erler, sagte:

Der Geist der Gesamtarmee hängt – auch wenn Sie die Wehrpflicht einführen – nicht von der Gesinnung der Wehrpflichtigen, sondern von der Gesinnung des Kerns und der Vorgesetzten ab, […] denn der ist in beiden Fällen identisch.

Wer glaubt, eine im Kern undemokratische Armee durch Wehrpflichtige demokratisieren zu können, irrt sich. Eine Armee ist so wie ihre Führungskräfte – egal ob Wehrpflicht- oder Berufsarmee.