Schlagwort: Bundestagswahl 2009


  • Aus rechts wird links

    Wer in der SPD mal „rechts“ war und nicht mit der Partei in die ominöse Mitte gerückt ist, gilt heute als Linker in der SPD.

    Darum arbeitet ein Herbert Ehrenberg jetzt bei der „Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD“ mit. Die Arbeitsgemeinschaft will, dass sich die SPD wieder auf ihre alten Werte besinnt.

    Sogar der ehemalige Bundesarbeitsminister Herbert Ehrenberg ist bei der AG mit an Bord. An ihm lässt sich vielleicht am besten nachvollziehen, wovon die Arbeitsgemeinschaft Ausdruck ist. Ehrenberg ist nämlich keineswegs ein „klassischer“ Parteilinker – im Gegenteil: Der Lohnexperte gehörte einst zu den Mitgründern des Seeheimer Kreises und damit zum rechten Flügel der SPD. Sein Engagement bei der linken AG begründete Ehrenberg damit, dass die Partei immer weiter nach rechts gerückt, er aber bei seinen Positionen geblieben sei – weshalb er nun links im sozialdemokratischen Koordinatensystem angekommen ist. (Freitag)

    Bei der Europawahl haben aber gerade die Parteien gesiegt, die für eine noch neoliberalere Politik als die Schröder-SPD stehen.

    Das ist nur aussichtsreich, wenn viele Nichtwähler eine  nach links gewendete SPD wählen würden.


  • Rotrot oder Tod? Die Hessenwahl als Vorzeichen

    Nach dem 27. September wird die SPD vorerst nicht mehr benötigt: Die neue Superkoalition aus CDU, FDP, Nichtwählern und Leitmedien wird das „Superwahljahr“ für sich entscheiden.

    Erleben wir den gemeinsamen Untergang zweier Altparteien [SPD und Linkspartei], die sich im Todeskampf aneinander klammern, um nicht zu ertrinken?

    Rotrot oder Tod? Die Hessenwahl als Vorzeichen – CARTA


  • Wo ist der deutsche Obama?

    Gerade strahlte Phoenix ein Filmportrait über Barack Obama aus. Welch ein Unterschied in der Politik!

    Obama, aber nicht nur er, bringt Zehntausende zu seinen Wahlversammlungen, die sich für ihren Kandidaten begeistern: Graswurzelbewegungen im Internet, Initiativen vor Ort, bereitwillige Spender.

    Schon der amerikanische Vorwahlkampf ist ein Schaulaufen für die Demokratie.

    Und in Deutschland? Nur Politikfrust, den Parteien laufen die Wähler davon und die Wahlbeteiligung sinkt ständig.

    Die SPD braucht einen Barack Obama und eine Hillary Clinton. Und wir brauchen einen internen Vorwahlkampf, auch wenn wir in Hamburg schlechte Erfahrungen gemacht haben.

    Leider ist kein sozialdemokratischer Obama in Sicht. Mit Frank-Walter Steinmaier oder Peer Steinbrück höchstens einen John McCain. Und so wie McCain mit der Regierung Bush belastet ist, sind die beiden zu sehr mit der Regierung Schröder belastet.

    Gesine Schwan könnte die sozialdemokratische Hillary Clinton sein. Aber wo ist der junge Kandidat (oder auch Kandidatin), der den „Wechsel“ verkörpern kann? Auch die Linkspartei hat so jemanden nicht. Was immer auch an den Stasivorwürfen dran ist, Gysi ist zu belastet.

    Und Lafontaine treibt nur selbstzufrieden die anderen Parteien vor sich her, verkörpert aber auch kein attraktives Gegenprogramm.

    Vielleicht fällt in der SPD ja noch jemand auf. Vielleicht jemand, der keine Erinnerungen an Schröder weckt? Die SPD hat bei Umfrageerebnissen von ungefähr Prozent nichts zu verlieren, warum sollte sie nicht einfach einen ganz neuen Kandidaten bringen? Andrea Nahles? Andrea Ypsilanti? Warum nicht?