Monat: September 2012

SPD will Kanzler werden

So, endlich ist es vollbracht: Die SPD hat einen Kanzlerkandidaten.

Steinbrück ist der richtige Kandidat. Er kann die positiven Impulse aus der Reformära Schröder aufnehmen und mit Augenmaß die nötigen Korrekturen durchführen, ohne dabei überzogenen Forderungen aus der Parteilinken nachzugeben.

Steinbrück steht für die Original-SPD. Sich auf die strukturkonservativen Grünen als Koalitionspartner festzulegen ist ein Fehler. Es geht um sozialdemokratische Politik. Die SPD muss auch für andere Koalitionen offen sein: sozialliberal oder Ampel.

Jetzt könnten sich die Medien endlich mit dem SPD-Programm beschäftigen. Wenn sie sich denn die Mühe machen. Über Personalien lassen sich schließlich viel schneller ein paar Zeilen schinden, um das Tagespensum zu erfüllen.

Wer lieber selbst liest (und dass das kann – Internet sei Dank – ja inzwischen jeder), findet einen guten Einstieg auf den Seiten des „Projekt Zukunft“ der SPD-Bundestagsfraktion. Besonders „Deutschland 2020 – So wollen wir morgen leben“ (PDF) sollte lesen, wer kenntnisreich über sozialdemokratische Alternativen reden will.

Hamburg sagt „Ja“ zur Glasfaser bis ins Wohnzimmer

Nein, tut es nicht. Das haben die Züricher getan.

Der Gemeinderat von Zürich hatte schon 2006 den Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes beschlossen. Nun war eine neue Volksabstimmung nötig, weil für den Ausbau neue Kredite erforderlich sind.

Wäre das nicht einmal ein Thema für eine Volksabstimmung in Hamburg?

Hamburg hatte einmal einen „eigenen“ Internetprovider: Hansenet. Die Stadt hat den Fehler gemacht, das Netz an die Telecom Italia zu verkaufen.

Damit haben die Bürger der Stadt keinen Einfluss mehr auf die Entwicklung der Telekommunikationsnetze.

Die Stadt will Teile der Versorgungsnetze wieder übernehmen. Hier böte sich die Chance, Einfluss zu nehmen. Der Senat sollte die Versorgungsunternehmen verpflichten, bei Leitungsarbeiten auch Glasfaser zu verlegen.