Monat: Februar 2008

Gute Zeiten für die SPD

Ja, richtig gelesen! Dies sind gute Zeiten für die SPD. Nicht in dieser Woche, nicht in den nächsten Monaten, aber dann.

Die Öffnung nach links ist ein kluger Schachzug Kurt Becks. Damit wird der bisher eher harmlose SPD-Vorsitzende in die Geschichtsbücher der Sozialdemokratie eingehen.

Denn mittelfristig ist die Sozialdemokratie die Gewinnerin des Wandels in der Parteienlandschaft.

Die beiden Flügel der Sozialdemokratie haben in Hamburg 10%, in Niedersachsen 3,5% und in Hessen sogar 12,7% hinzugewonnen. Und die SPD allein hat in Hamburg 3,6% hinzugewonnen. Und das trotz der „Umfaller“-Kampagne der Springer- und Bertelsmannmedien.

Auch wenn die SPD in Hamburg wegen der „Linkswende“ zwei bis drei Prozent verloren hat, so gewinnt sie unter dem Strich dennoch.

Denn von schwarz-grünen Bündnissen – bald wohl nicht mehr nur in Hamburg möglich – wird die SPD profitieren. Die Wähler der Grünen, die sich einst von der SPD abwandten, könnten zu ihr oder zur Linkspartei zurückkehren.

Die CDU bevorzugte schon vor der Wahl Schwarz-Grün vor Schwarz-Gelb. FDP-Chef Guido Westerwelle zeigte offen seine Enttäuschung darüber. Im eigenen Interesse wird sich die FDP für neue Bündnisse öffnen – auch für Bündnisse mit der SPD.

Die SPD kann also mit jeder Partei koalieren. Sie hat alle Möglichkeiten, Bündnisse links von der CDU zu schmieden. Wenn die Aufregung über den „Linksruck“ nachgelassen hat und Dieter Bohlen wieder die Titelblätter von Bild beherrscht, kommt die große Zeit der SPD. Und vielleicht sogar die von Kurt Beck.

Liberale Stadt ohne Liberale

Hamburg ist eine weltoffene Stadt. Hier gibt es keine CDU-Politiker, die mit ausländerfeindlicher Hetze Wahlkampf machen. Auch sonst geht es gesittet zu.

Gut, ab und zu wird es einigen Hamburgern zu langweilig. Regelmäßig taucht deshalb eine Krawallpartei auf. Das letzte Mal war es Roland Ronald (so schnell ist der wieder vergessen, dass ich nicht einmal mehr seinen Vornamen weiß!) Schill mit seiner Rechtsaußenpartei. Dieses Mal könnte es die Linkspartei werden. Mit denen haben wir Hamburger dann eine Zeit lang unseren Spaß, dann entsorgen wir die Krawallmacher auf elegante Weise.

Und weil in Hamburg jede Partei liberal ist, brauchen wie die Liberalen nicht. Die FDP bekommt in Hamburg dauerhaft kein Bein auf den Boden.

Deshalb führt die FDP einen Verzweiflungswahlkampf und versucht, rücksichtslose Raucher und uneinsichtige Hundehalter zu mobilisieren. Sie hat sonst nichts zu bieten. Und wird wohl auch nicht gewählt werden.